Goran Petrov, Wahlberater des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights, kurz: ODIHR), tauschte sich am 16. April 2024 mit Mitarbeiter*innen des Österreichischen Behindertenrats über die bevorstehende Nationalratswahl im September 2024 aus.
Petrov, der mit einem Kollegen und einem Übersetzer eine Woche in Österreich verbringt, stellte zahlreiche Fragen – insbesondere zur Barrierefreiheit und der Einbindung von Menschen mit Behinderungen in den Wahlprozess.
OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte
Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte bietet den Teilnehmerstaaten und der Zivilgesellschaft Unterstützung, Hilfe und Fachwissen zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, Toleranz und Nichtdiskriminierung. Das Büro beobachtet Wahlen, überprüft die Gesetzgebung und berät Regierungen bei der Entwicklung und Aufrechterhaltung demokratischer Institutionen. Das Büro führt Schulungsprogramme für Regierungs- und Strafverfolgungsbeamte sowie Nichtregierungsorganisationen zur Wahrung, Förderung und Überwachung der Menschenrechte durch.
Im Zuge von Wahlbeobachtungen beurteilen Expert*innen des OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, inwieweit bei Wahlen die Grundfreiheiten geachtet werden und diese durch Gleichheit, Universalität, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Rechenschaftspflicht gekennzeichnet sind. Das Büro unterstützt zudem Behörden in ihren Bemühungen, Wahlprozesse zu verbessern und den Empfehlungen der ODIHR-Wahlbeobachtungsmissionen Folge zu leisten, indem es wahlbezogene Gesetze überprüft, technisches Fachwissen bereitstellt und die Aktivitäten von Bürgerbeobachter*innengruppen unterstützt.
