Analyse und Bewertung der Situation von Menschen mit Behinderungen in Österreich betreffend die EU-Wahl
Elma Šehalić und Eva Kristin Pedersen vom OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) besuchten im Rahmen ihrer „Special Election Assessment Mission“ am 27. Mai 2024 das Büro des Österreichischen Behindertenrats, um sich mit von Nicola Onome Sommer (vormals Asiemo), Bernhard Bruckner und Felix Steigmann über Barrierefreiheit und die Einbindung von Menschen mit Behinderungen hinsichtlich der bevorstehenden EU-Wahl auszutauschen.
Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte bietet Teilnehmerstaaten und der Zivilgesellschaft Unterstützung, Hilfe und Fachwissen zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, Toleranz und Nichtdiskriminierung. Zudem beobachtet das Büro Wahlen, überprüft die Gesetzgebung und berät Regierungen bei der Entwicklung und Aufrechterhaltung demokratischer Institutionen.
ODIHR-Mitarbeiter*innen führen Schulungsprogramme für Regierungs- und Strafverfolgungsbeamte sowie Nichtregierungsorganisationen zur Wahrung, Förderung und Überwachung der Menschenrechte durch.
Im Zuge von Wahlbeobachtungen beurteilen Expert*innen des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, inwieweit bei Wahlen die Grundfreiheiten geachtet werden und diese durch Gleichheit, Universalität, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Rechenschaftspflicht gekennzeichnet sind.
Das Büro unterstützt zudem Behörden in ihren Bemühungen, Wahlprozesse zu verbessern und den Empfehlungen der ODIHR-Wahlbeobachtungsmissionen Folge zu leisten, indem es wahlbezogene Gesetze überprüft, technisches Fachwissen bereitstellt und die Aktivitäten von Bürgerbeobachter*innengruppen unterstützt.
