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Bild zeigt Europaflaggen vor Europaparlament in Brüssel, Foto: Canva

EU-Wahl 2024: Behindertenpolitische Perspektiven

2. Mai 2024

Spitzenkandidat*innen für EU-Wahl erklären ihre Standpunkte

Am 9. Juni 2024 werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai macht der Österreichische Behindertenrat auf die Bedeutung der EU-Wahl für die Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen aufmerksam.

Klaus Widl, Präsident des Österreichischen Behindertenrats, und Vizepräsident Martin Ladstätter sprachen im Vorfeld der Wahl mit allen Spitzenkandidat*innen der im EU-Parlament vertretenen österreichischen Parteien über behindertenpolitisch relevante Themen.

Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Die Grünen) und Helmut Brandstätter (NEOS) erklärten ihre Standpunkte zu zahlreichen Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen. So ging es etwa um den Europäischen Behindertenausweis, die Disability Intergroup im Europäischen Parlament, die Gleichbehandlungsrichtlinie und die Wiederernennung eines Kommissars bzw. einer Kommissarin für Gleichstellung. Darüber hinaus wurde erörtert, wie die Parteien die Interessen von Menschen mit Behinderungen vertreten, welche Maßnahmen gesetzt wurden, um die Wahlkampagnen, das Wahlprogramm und Veranstaltungen barrierefrei zu gestalten und ob Menschen mit Behinderungen für die EU-Wahl kandidieren.

„Auf der Website des Österreichischen Behindertenrats stehen umfassende Wahl-Informationen für Menschen mit Behinderungen – auch in Leichter Sprache – sowie die Interviews mit den Spitzenkandidat*innen zur Verfügung“, erklärt Klaus Widl, Präsident des Österreichischen Behindertenrats.

Manifest zu Europa-Wahlen 2024

Der Österreichische Behindertenrat veröffentlichte auf seiner Website auch das Manifest des Europäischen Behindertenforums zur EU-Wahl 2024. Dieses umreißt die wichtigsten Prioritäten für Menschen mit Behinderungen, die von den Institutionen der Europäischen Union erfüllt werden müssen, und dient als Richtschnur für die politischen Programme der Kandidat*innen für das Europäische Parlament, die nach den Wahlen ernannte künftige Europäische Kommission und alle relevanten Politikbereiche, die die Zukunft der Menschen mit Behinderungen in Europa und darüber hinaus betreffen.

EU-Wahl 2024

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