Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Denkmalschutzgesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Grundsätzlich wird begrüßt, dass der Gesetzesentwurf die Berücksichtigung der Barrierefreiheit ... Mehr lesen
Stellungnahmen Archiv
Stellungnahme Salzburger Gemeindewahl- und Landtagswahlordnung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Salzburger Gemeindewahlordnung 1998 und die Salzburger Landtagswahlordnung 1998 geändert werden Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Grundsätzlich wird begrüßt, dass mit dem Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 ... Mehr lesen
Stellungnahme Salzburger Teilhabegesetz
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Teilhabegesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich, diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Grundsätzlich wird das Vorhaben einer Änderung der Härtefallregel für sogenannte „Fremde“, sowie der Entfall des Kostenbeitrags für ... Mehr lesen
Stellungnahme Schulunterrichtsgesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat dankt dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Der Österreichische ... Mehr lesen
Stellungnahme AIVG
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktservicegesetz und das Ausbildungspflichtgesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Schon lange ... Mehr lesen