Bundesminister Johannes Rauch übergab am 28. Februar 2023 Theresa Hammer, Julia Moser, Daniela Rammel und Johanna Mang ihre Ernennungsdekrete als Mitglieder des Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Der Monitoringausschuss ist ein gesetzlich verankertes Gremium (§ 13 Bundesbehindertengesetz), das die ... Mehr lesen
UN-Behindertenrechtskonvention
Erfahrungsaustausch zum Thema Inklusive Bildung – Bildung und Behinderung
Liebe Eltern & liebe Angehörige! Inklusive Bildung und Teilhabe in Kindergarten, Schule und in der Nachmittagsbetreuung ist für Sie eigentlich selbstverständlich. Doch Sie machen die Erfahrung, dass … Ihr Kind trotz rechtzeitiger Anmeldung im Kindergarten keinen Platz erhält oder nur für einige Stunden den Kindergarten besuchen darf? … Ihr Wunsch, dass Ihr Kind ... Mehr lesen
UN-BRK-Ausschuss zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
UN-BRK-Ausschuss zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen (Art.27 UN-BRK): Neuer allgemeiner Kommentar Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) veröffentlichte einen neuen allgemeinen Kommentar Nr. 8 zum Recht auf Arbeit und Beschäftigung. Der am 9. September 2022 veröffentlichte allgemeine Kommentar erläutert die Auslegung ... Mehr lesen
Unterfinananzierung verhindert Inklusion
Die Volksanwaltschaft fordert vom Bund und den Bundesländern einen Inklusionsfonds. Dieser soll die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gewährleisten. Sozialminister Johannes Rauch zufolge seien bereits zahlreiche Maßnahmen umgesetzt worden oder würden sich in Umsetzung befinden. Dass die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen immer in allen gesellschaftlichen ... Mehr lesen
Der Digital Services Act
„Der Digital Services Act“ – Gesetzesvorschlag über einen Binnenmarkt für digitale Dienste Bericht: Gudrun Eigelsreiter Zum Hintergrund: Der Gesetzesvorschlag über einen Binnenmarkt für digitale Dienste geht auf die EU-Kommission vom 15. Dezember 2020 zurück. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Internet-Nutzer*innen und ihre Grundrechte im Internet besser zu schützen sowie ... Mehr lesen
