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Startseite › Aktuelles › News › Austausch mit OSZE-Wahlexperten

Austausch mit OSZE-Wahlexperten

17. April 2024

Goran Petrov tauschte sich mit Mitarbeiter*innen des Österreichischen Behindertenrats aus.

OSZE-Mitarbeiter und Mitarbeiter*innen des Österreichischen Behindertenrats stehend vor einem Rollup
OSZE-Mitarbeiter mit Mitarbeiter*innen des Österreichischen Behindertenrats, Foto: Andrea Strohriegl

Petrov, der mit einem Kollegen und einem Übersetzer eine Woche in Österreich verbringt, stellte zahlreiche Fragen – insbesondere zur Barrierefreiheit und der Einbindung von Menschen mit Behinderungen in den Wahlprozess.

OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte

Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte bietet den Teilnehmerstaaten und der Zivilgesellschaft Unterstützung, Hilfe und Fachwissen zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, Toleranz und Nichtdiskriminierung. Das Büro beobachtet Wahlen, überprüft die Gesetzgebung und berät Regierungen bei der Entwicklung und Aufrechterhaltung demokratischer Institutionen. Das Büro führt Schulungsprogramme für Regierungs- und Strafverfolgungsbeamte sowie Nichtregierungsorganisationen zur Wahrung, Förderung und Überwachung der Menschenrechte durch.

Im Zuge von Wahlbeobachtungen beurteilen Expert*innen des OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, inwieweit bei Wahlen die Grundfreiheiten geachtet werden und diese durch Gleichheit, Universalität, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Rechenschaftspflicht gekennzeichnet sind. Das Büro unterstützt zudem Behörden in ihren Bemühungen, Wahlprozesse zu verbessern und den Empfehlungen der ODIHR-Wahlbeobachtungsmissionen Folge zu leisten, indem es wahlbezogene Gesetze überprüft, technisches Fachwissen bereitstellt und die Aktivitäten von Bürgerbeobachter*innengruppen unterstützt.

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Euro-Key

Inhaber*innen eines gültigen Bundesbehindertenpasses – mit entsprechender Zusatzeintragung, die den Bedarf bestätigt – oder eines gültigen Parkausweises für Menschen Behinderung nach § 29b StVO können beim Österreichischen Behindertenrat einen Euro-Key bestellen.

euro-key beantrageneuro-key standorte in österreich (pdf)

Der Österreichische Behindertenrat

Als Interessenvertretung für 1,4 Millionen Menschen mit Behinderungen setzt sich der Behindertenrat für die Umsetzung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes ein und fördert Barrierefreiheit und Gleichstellung auf nationaler, EU- und internationaler Ebene. Er bereitet Vorschläge von Menschen mit Behinderungen auf, arbeitet in Gremien mit, pflegt Kontakte zur Wissenschaft und baut umfassende Dokumentationen zu Hilfsmitteln, Fachliteratur und sozialen Diensten auf.

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