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Startseite › Recht und Soziales › Stellungnahmen

Stellungnahmen

Position des Österreichischen Behindertenrats zur Hilfsmittelversorgung

10. Juni 2025

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, die Verfügbarkeit, Kenntnis und Verwendung unterstützender Geräte und Technologien, die für Menschen mit Behinderungen bestimmt sind, für die Zwecke der Habilitation und Rehabilitation zu fördern.

Stellungnahme zum Budgetbegleitgesetz 2025

10. Juni 2025

Die Vorlage eines Entwurfs, der das Erwachsenenschutzrecht in einigen Punkten wieder in die Zeit der Sachwalterschaft zurück katapultiert, ist nicht nachvollziehbar.

Stellungnahme zum Salzburger Bautechnikgesetz

29. April 2025

Stellungnahme zum Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 u.a. geändert werden

Stellungnahme zu Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen

4. April 2025

Die UNBRK-Vertragsstaaten verpflichteten sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können.

Österreichischer Behindertenrat zu Regierungsprogramm 2025-2029

21. März 2025

Stellungnahme zum Regierungsprogramm 2025-2029: JETZT DAS RICHTIGE TUN. Für Österreich.

Stellungnahme zur Bäderhygieneverordnung

24. Februar 2025

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf einer Verordnung, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2024

31. Dezember 2024

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2024

Stellungnahme Salzburger Pflegegesetz

23. Dezember 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Pflegegesetz geändert wird

Stellungnahme Passagierrechte-Verordnungen

19. November 2024

Verordnung multimodale Reisen und Omnibus-Verordnung

Stellungnahme Studienbeihilfe für Studierende mit Behinderungen

6. August 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der Verordnung über die Gewährung von Studienbeihilfe an Studierende mit Behinderungen

Stellungnahme NÖ Wohn- und Tagesbetreuungsverordnung

26. Juli 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der NÖ Wohn- und Tagesbetreuungsverordnung

Stellungnahme Verordnung über die Lehrpläne der Sonderschulen

3. Juli 2024

Stellungnahme zur Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen geändert und eine Verordnung über die Lehrpläne für Sonderschulen erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

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