Stellungnahmen

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, die Verfügbarkeit, Kenntnis und Verwendung unterstützender Geräte und Technologien, die für Menschen mit Behinderungen bestimmt sind, für die Zwecke der Habilitation und Rehabilitation zu fördern.

Die Vorlage eines Entwurfs, der das Erwachsenenschutzrecht in einigen Punkten wieder in die Zeit der Sachwalterschaft zurück katapultiert, ist nicht nachvollziehbar.

Stellungnahme zum Gesetz, mit dem das Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 u.a. geändert werden

Die UNBRK-Vertragsstaaten verpflichteten sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um zu gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können.

Stellungnahme zum Regierungsprogramm 2025-2029: JETZT DAS RICHTIGE TUN. Für Österreich.

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf einer Verordnung, mit der die Bäderhygieneverordnung 2012 geändert wird

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Pflegegesetz geändert wird

Verordnung multimodale Reisen und Omnibus-Verordnung

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der Verordnung über die Gewährung von Studienbeihilfe an Studierende mit Behinderungen

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der NÖ Wohn- und Tagesbetreuungsverordnung

Stellungnahme zur Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen geändert und eine Verordnung über die Lehrpläne für Sonderschulen erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht