Stellungnahmen international

Zusammenfassung der Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats

Der Österreichische Behindertenrat beteiligt sich an der Klimaklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

„CEDAW“ ist die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Österreich hat diese Konvention 1982 ratifiziert und hat sich damit auch zu ihrer Umsetzung verpflichtet.

Beitrag des Österreichischen Behindertenrats zu den Sustainable Developement Goals

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf der Richtlinie für verbindliche Standards für Gleichbehandlungsstellen des Rates der Europäischen Union

Die Europäische Union (EU) hat ein neues Beschäftigungspaket für Menschen mit Behinderungen beschlossen. Das „Disability Employment Package“ dient der Stärkung des europäischen Arbeitsmarktes.

Der am 9. September 2022 veröffentlichte allgemeine Kommentar erläutert die Auslegung des UN-BRK-Ausschusses zu Artikel 27 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschließt am 13. September 2022 ein Rahmenwerk für die Gesundheit von Menschen mit Behinderungen („framework on health for persons with disabilities“).

Österreich hat den europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit bis 28. Juni 2022 nicht in nationales Recht umgesetzt und erhielt daher ein Aufforderungsschreiben der Europäischen Kommission.

2022 soll ein Accessible EU-Zentrum eingerichtet werden. Das Zentrum unterstützt die Rechtsvorschriften der EU zur Barrierefreiheit, indem es den Zugang zu relevantem Wissen und Ressourcen erleichtert.

Die Oviedo-Konvention ist ein Übereinkommen des Europarats über Menschenrechte und Biomedizin. Im Zentrum steht, dass das Interesse des Menschen immer wichtiger ist als das Interesse der Wissenschaft oder der Gesellschaft.

Stellungnahmen International 2021