Stellungnahmen

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2024

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Pflegegesetz geändert wird

Verordnung multimodale Reisen und Omnibus-Verordnung

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der Verordnung über die Gewährung von Studienbeihilfe an Studierende mit Behinderungen

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf der NÖ Wohn- und Tagesbetreuungsverordnung

Stellungnahme zur Verordnung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen geändert und eine Verordnung über die Lehrpläne für Sonderschulen erlassen wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Bundesgesetz über Qualifizierte Einrichtungen zur kollektiven Rechtsverfolgung (QEG)

Stellungnahme zum Gesetz über die Abwehr und Bekämpfung von Katastrophen sowie die Einrichtung eines Katastrophenmanagements (Salzburger Katastrophenhilfe und -managementgesetz 2024)

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zur Verordnung über die Lehrpläne der Allgemeinbildenden Höheren Schulen

Grundsätzlich wird das mit diesem Gesetzesentwurf intendierte Ziel, vermehrt auf digitale Systeme umzustellen, begrüßt. Damit Menschen mit Behinderungen das elektronische Kommunikationssystem jedoch chancengleich nutzen können, muss dieses umfassend barrierefrei zugänglich und nutzbar sein.

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Steiermärkischen Landesverwaltungsgerichtsgesetz