Stellungnahmen

Der Österreichische Behindertenrat regt Ergänzungen am Begutachtungsentwurf an.

Stellungnahme zur Bürgerinitiative „Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung“

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 

Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrates 2022

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs erlassen wird und das Presseförderungsgesetz 2004, das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz sowie das KommAustria-Gesetz geändert werden

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG)

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf der OIB-Richtlinie 4

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Normungsbeteiligungsgesetz 2022

5. September 2022: Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zur Oö Sozialhilfe-Ausführungsgesetz-Novelle 2022 (PDF)

5. September 2022: Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Sozialunterstützungsgesetz geändert wird