Stellungnahmen

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs erlassen wird und das Presseförderungsgesetz 2004, das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz sowie das KommAustria-Gesetz geändert werden

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG)

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf der OIB-Richtlinie 4

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Normungsbeteiligungsgesetz 2022

5. September 2022: Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zur Oö Sozialhilfe-Ausführungsgesetz-Novelle 2022 (PDF)

5. September 2022: Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Sozialunterstützungsgesetz geändert wird

Stellungnahme zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWG)

Der Österreichische Behindertenrat begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Umsetzung einiger langjähriger Forderungen im Zuge der bevorstehenden 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung.

Der Österreichische Behindertenrat begrüßt die Pflegereform als ersten wichtigen Schritt, da sie den jahrelangen Stillstand aufbricht.

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans 2022-2030