Am 5. Dezember 2023 wurde im Gesundheitsausschuss des Nationalrats eine umfangreiche Sammelnovelle beschlossen, die eine der zentralen Grundlagen der Gesundheitsreform darstellt. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien in der Fassung eines Abänderungsantrags angenommen, der lediglich technische Anpassungen enthielt. Laut Bundesminister Johannes Rauch sei es ein ... Mehr lesen
News
Stellungnahme Denkmalschutzgesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Denkmalschutzgesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Grundsätzlich wird begrüßt, dass der Gesetzesentwurf die Berücksichtigung der Barrierefreiheit ... Mehr lesen
Stellungnahmen des Österreichischen Behindertenrats 2023
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Neuerungen für Autolenker*innen mit Behinderungen
Kostenfreie Streckenmaut für von motorbezogener Steuer befreite Personen – Automatische Buchung der Mehrfahrtenkarte als Neuerung Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf eine Gratis-Jahres-Vignette für österreichische Autobahnen, sofern sie im Besitz eines Behindertenpasses mit dem Zusatz „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ und somit von der ... Mehr lesen
Europäischer Tag der Menschen mit Behinderungen
Politische Rechte im Fokus Anlässlich des Europäischen Tages der Menschen mit Behinderungen fand heuer vom 30. November bis 1. Dezember eine Konferenz in Brüssel statt. Passend zur Europawahl im Juni 2024 stand das Thema politische Rechte von Menschen mit Behinderung im Vordergrund. Bei dieser von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Behindertenforum organisierten ... Mehr lesen