Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum gegenständlichen Begutachtungsentwurf Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz, die Fernmeldegebührenordnung, das Fernsprechentgeltzuschussgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2017, das KommAustria-Gesetz, das Kommunikationsplattformen-Gesetz und das Fernseh-Exklusivrechtegesetz geändert werden, ein ... Mehr lesen
Stellungnahmen Archiv
Steiermärkisches Schulassistenzgesetz 2023
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum gegenständlichen Begutachtungsentwurf Stellungnahme zum Gesetz, mit dem ein Gesetz über die Schulassistenz (Steiermärkisches Schulassistenzgesetz 2023 - StSchAG 2023) erlassen und das Steiermärkische Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 sowie das Steiermärkische Behindertengesetz geändert werden Grundsätzlich wird das ... Mehr lesen
Stellungnahme Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesetz über das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK-G) geändert wird Der Österreichische Behindertenrat begrüßt ausdrücklich das Vorhaben des Bundesministeriums für Inneres, eine Ermittlungs- und Beschwerdestelle ... Mehr lesen
Stellungnahme zum Bundes-Krisensicherheitsgesetz
Grundsätzlich wird das Vorhaben ein effizientes Krisenmanagement juristisch festzuschreiben begrüßt. Art 4 Abs 3 UN-BRK schreibt jedoch den Vertragsstaaten vor, dass sie bei allen Entscheidungsprozessen in Fragen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, mit den Menschen mit Behinderungen, einschließlich Kindern mit Behinderungen, über die sie vertretenden Organisationen ... Mehr lesen
Stellungnahme Recht auf 11./12. Schuljahr
Stellungnahme zur Bürgerinitiative "Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" Diese Stellungnahme wurde gemeinsam mit dem Elternverein "Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen – Integration Wien" verfasst und abgegeben. Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der 1,4 Mio. Menschen mit Behinderungen ... Mehr lesen
