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Stellungnahmen Archiv

Stellungnahme Recht auf 11./12. Schuljahr

30. Januar 2023

junger Bursche mit blonden Locken lehnt an einer grauen Wand und hält drei Bücher in der Hand, Foto: Andrea Piacquadiom, Pexels

Stellungnahme zur Bürgerinitiative "Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" Diese Stellungnahme wurde gemeinsam mit dem Elternverein "Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen – Integration Wien" verfasst und abgegeben. Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der 1,4 Mio. Menschen mit Behinderungen ... Mehr lesen

Stellungnahme zur Wahlrechtsreform

10. Januar 2023

Mann im Rollstuhl wählt in einer Rollstuhlwahlzelle, Foto: Bundesministerium für Inneres

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Wahlrechtsänderungsgesetz 2023  Der Österreichische Behindertenrat begrüßt das Vorhaben aus dem Regierungsprogramm "Ausweitung des behindertengerechten Wahlrechts – Einführung barrierefreier Stimmzettel und Wahlinformationen" und dankt dem Verfassungsausschuss für die Gelegenheit zur Abgabe einer ... Mehr lesen

Stellungnahme Presseförderungsgesetz, KommAustria-Gesetz

19. Dezember 2022

Symbolbild Justiz: Waage

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs erlassen wird und das Presseförderungsgesetz 2004, das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz sowie das KommAustria-Gesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat ... Mehr lesen

Stellungnahme zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz

3. Dezember 2022

Schwarz-Weiß-Aufnahme von offenen gefängnistüren, Credit: Canva

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung 1975, das Strafvollzugsgesetz, das Jugendgerichtsgesetz 1988 und das Strafregistergesetz 1968 geändert werden (Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022) Der Österreichische Behindertenrat hat bereits zum Ministerialentwurf ... Mehr lesen

Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz

31. Oktober 2022

Hammer und Waage als Symbole für Justiz, links Illustration einer Rollstuhlnutzerin, die ein Schild in die Höhe hält, Credit: Canva

Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG) Der Österreichische Behindertenrat begrüßt ausdrücklich die mit diesem Gesetzesentwurf beabsichtigte Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen. Die Festlegung von Barrierefreiheitsanforderungen für die vom ... Mehr lesen

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