Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat dankt dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Der Österreichische ... Mehr lesen
Stellungnahmen Archiv
Stellungnahme AIVG
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktservicegesetz und das Ausbildungspflichtgesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie folgt auszuführen: Allgemeines Schon lange ... Mehr lesen
Stellungnahme Zivilprozessordnung
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Bundesgesetz, mit dem die Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Heimaufenthaltsgesetz, die Insolvenzordnung, die Exekutionsordnung und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat dankt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt ... Mehr lesen
Stellungnahme Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, das Verwaltungsstrafgesetz 1991 und das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat dankt dem Bundeskanzleramt für die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme und erlaubt sich diese wie ... Mehr lesen
Stellungnahme ORF-Gesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum gegenständlichen Begutachtungsentwurf Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das ORF-Gesetz, die Fernmeldegebührenordnung, das Fernsprechentgeltzuschussgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2017, das KommAustria-Gesetz, das Kommunikationsplattformen-Gesetz und das Fernseh-Exklusivrechtegesetz geändert werden, ein ... Mehr lesen
