Stellungnahme zur Bürgerinitiative "Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung" Diese Stellungnahme wurde gemeinsam mit dem Elternverein "Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen – Integration Wien" verfasst und abgegeben. Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der 1,4 Mio. Menschen mit Behinderungen ... Mehr lesen
Stellungnahmen Archiv
Stellungnahme zur Wahlrechtsreform
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Wahlrechtsänderungsgesetz 2023 Der Österreichische Behindertenrat begrüßt das Vorhaben aus dem Regierungsprogramm "Ausweitung des behindertengerechten Wahlrechts – Einführung barrierefreier Stimmzettel und Wahlinformationen" und dankt dem Verfassungsausschuss für die Gelegenheit zur Abgabe einer ... Mehr lesen
Stellungnahme Presseförderungsgesetz, KommAustria-Gesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Förderung des qualitätsvollen Journalismus in Medien des Print- und Online-Bereichs erlassen wird und das Presseförderungsgesetz 2004, das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz sowie das KommAustria-Gesetz geändert werden Der Österreichische Behindertenrat ... Mehr lesen
Stellungnahme zum Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrates zum Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung 1975, das Strafvollzugsgesetz, das Jugendgerichtsgesetz 1988 und das Strafregistergesetz 1968 geändert werden (Maßnahmenvollzugsanpassungsgesetz 2022) Der Österreichische Behindertenrat hat bereits zum Ministerialentwurf ... Mehr lesen
Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz
Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG) Der Österreichische Behindertenrat begrüßt ausdrücklich die mit diesem Gesetzesentwurf beabsichtigte Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen. Die Festlegung von Barrierefreiheitsanforderungen für die vom ... Mehr lesen
