Stellungnahme des Österreichischen Behindertenrats zum Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Salzburger Pflegegesetz geändert wird Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der 1,4 Mio. Menschen mit Behinderungen in Österreich. In ihm sind über 85 Mitgliedsorganisationen organisiert. Auf Grund der Vielfalt der Mitgliedsorganisationen verfügt der ... Mehr lesen
Stellungnahmen Archiv
ÖBR-Beteiligung an Klimaklage vor EGMR
Der Österreichische Behindertenrat beteiligt sich an der Klimaklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Zusammenfassung der „Third Party Intervention“ des Österreichischen Behindertenrates (ÖBR) zum Fall Müllner v. Austria (18859/21) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der ... Mehr lesen
Steirisches Regierungsprogramm: Bekenntnis zu Sonderschule
FPÖ und ÖVP geben im steirischen Regierungsprogramm ein Bekenntnis zur Sonderschule ab. Nach ca. zwei Wochen Verhandlungen präsentierte die neue Regierung aus FPÖ und ÖVP in der Steiermark ihr Regierungsprogramm für die nächsten 5 Jahre. Im Bereich der Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen wird darin ausgeführt, dass schulpflichtige Kinder mit Behinderungen ... Mehr lesen
Stellungnahme zur Steiermärkischen Pflegewohnheimverordnung
Stellungnahme Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung über die Errichtung und den Betrieb von Pflegewohnheimen und Pflegeplätzen nach dem Steiermärkischen Pflege- und Betreuungsgesetz (Steiermärkische Pflegewohnheimverordnung) Wien, am 06.12.2024 Der Österreichische Behindertenrat ist die Interessenvertretung der 1,4 Mio. Menschen mit Behinderungen in Österreich. In ... Mehr lesen
Stellungnahme zu den Passagierrechte-Verordnungen: VO multimodale Reisen und Omnibus-VO
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 261/2004 über Fluggastrechte, (EG) Nr. 1107/2006 über die Rechte von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität, (EU) Nr. 1177/2010 über Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr, (EU) Nr. 181/2011 über Fahrgastrechte im ... Mehr lesen
