UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Am 26. September 2008 wurde die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-BRK) von Österreich ratifiziert. Österreich hat sich damit verpflichtet, die Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen. Die EU ist der UN-BRK Ende 2010 beigetreten, damit ist sie die erste UN-Menschenrechtskonvention, der die EU als solche beigetreten ist. Der unabhängige Monitoringausschuss hat die wichtige Aufgabe, die Umsetzung der UN-BRK in Österreich zu überwachen.

Der UN-BRK-Ausschuss in Genf prüft in regelmäßigen Abständen, wie Österreich die Bestimmungen der UN-BRK umsetzt. Dazu müssen dem Ausschuss Berichte des österreichischen Staates und der österreichischen Zivilgesellschaft geschickt werden. Der österreichische Zivilgesellschaftsbericht zeigt die Fortschritte und Mängel bei der Umsetzung der UN-BRK aus Sicht der Zivilgesellschaft. Der österreichische Staatenbericht bildet die Sicht des Staates hierzu ab.

List of issues – Fragenkatalog an den Staat Österreich

Die „list of issues“ ist ein Fragenkatalog des UN-BRK Komitee´s an den Staat Österreich. Sie beinhaltet Fragen über die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich. Durch den Zivilgesellschaftsbericht und einem Meeting in Genf mit dem UN-BRK Komitee konnte der Österreichische Behindertenrat, gemeinsam mit SLIÖ und Bundes- Monitoringausschuss die list of issues beeinflussen.

‚list of issues‘ Übersetzung auf Deutsch 2018.PDF