Am 26. September 2008 wurde die „UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-BRK) von Österreich ratifiziert. Österreich hat sich damit verpflichtet, die Bestimmungen in nationales Recht umzusetzen. Die EU ist der UN-BRK Ende 2010 beigetreten, damit ist sie die erste UN-Menschenrechtskonvention, der die EU als solche beigetreten ist. Der unabhängige Monitoringausschuss hat die wichtige Aufgabe, die Umsetzung der UN-BRK in Österreich zu überwachen.
Der UN-BRK-Ausschuss in Genf prüft in regelmäßigen Abständen, wie Österreich die Bestimmungen der UN-BRK umsetzt. Dazu müssen dem Ausschuss Berichte des österreichischen Staates und der österreichischen Zivilgesellschaft geschickt werden. Der österreichische Zivilgesellschaftsbericht zeigt die Fortschritte und Mängel bei der Umsetzung der UN-BRK aus Sicht der Zivilgesellschaft. Der österreichische Staatenbericht bildet die Sicht des Staates hierzu ab.
List of issues – Fragenkatalog an den Staat Österreich
Die „list of issues“ ist ein Fragenkatalog des UN-BRK Komitee´s an den Staat Österreich. Sie beinhaltet Fragen über die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich. Durch den Zivilgesellschaftsbericht und einem Meeting in Genf mit dem UN-BRK Komitee konnte der Österreichische Behindertenrat, gemeinsam mit SLIÖ und Bundes- Monitoringausschuss die list of issues beeinflussen.
‚list of issues‘ Übersetzung auf Deutsch 2018.PDF
2. Zivilgesellschaftsbericht
Zivilgesellschaftsbericht Österreich 2018.PDF
Zusammenfassung des Zivilgesellschaftsbericht Österreich in Leichter Sprache.doc
Alternative Report Austria 2018.PDF
1. Österreichischer Staatenbericht
Staatenbericht Österreich UNBRK 2010.PDF
1. Zivilgesellschaftsbericht
Zivilgesellschaftsbericht Österreich 2013.PDF
Alternative Report Austria 2013.PDF
Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012-2020 (NAP)
Zwischenbericht NAP des Sozialministeriums
Zwischenbericht NAP Sozialministerium
Zwischenbericht NAP Zivilgesellschaft
2015/11 NAP Zwischenbericht Zivilgesellschaft.PDF
Links:
- CONVENTION on the RIGHTS of PERSONS with DISABILITIES (englischer Originaltext)
- leicht verständliche Kurzfassung der UN-Konvention (DOC, 122 KB)
- Vertragsorgane der Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen (DOC, 81 KB)
- Diplomarbeit: Österreichische Behindertenpolitik im Lichte der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Informationen über die laufende Arbeit des Monitoringausschusses
- Deutschland: Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Fachartikel: Die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen